Maßnahmenpakete gegen Feinstaub im Juni zu beschließen
Bereits im Juni sollen die Länder auf der LandesumweltreferentInnen-Konferenz abgestimmte Maßnahmenpakete gegen den Feinstaub beschließen. Insbesondere zur Reduktion der Spitzenbelastungen und Grenzwertüberschreitungen sollen Lösungen gefunden werden, sodass bereits im Herbst mit der Umsetzung der Maßnahmen begonnen werden kann.
Dies wurde beim ExpertInnentreffen von Bund und Länder am 10. Mai vereinbart.Die Maßnahmen des Bundes konzentrieren sich auf die Reduktion der Grundbelastung und damit der Feinstaubbelastung durch Industrie und Verkehr. Die Industrie zählt mit 37 % und der Verkehr mit 19 % zu den Hauptverursachern von Feinstaub. So sollen in den nächsten 18 Monaten 7,5 Millionen Euro für die Reduktion der Feinstaubbelastung durch Industrieanlagen bereitgestellt werden. Die gesetzlichen Änderungen dazu werden bereits vorbereitet. Gefördert werden soll ebenfalls die Reduktion der Staubemissionen von Baumaschinen.
Im Verkehrsbereich werden Diesel-Partikelfilter durch den mit 1. Juli 2005 in Kraft tretenden Steuerbonus gefördert.
Grenzwertüberschreitungen und Spitzenbelastungen sind vorwiegend lokalen und regionalen Ursprungs. Daher müssen auch Lösungen dort ansetzen. Zur Diskussion stehende Maßnahmen sind neben der Festlegung von Sanierungsgebieten der Ausbau und die Förderung des Umstiegs auf den öffentlichen Verkehr, die Förderung der Nachrüstung von PKWs mit Partikelfilter sowie die Ausrüstung kommunaler Fahrzeuge mit Partikelfilter. Weitere wichtige Maßnahmen auf lokaler Ebene könnten Mobilitätsbeschränkungen bei Grenzwertüberschreitungen, die Optimierung des Streusplitmanagements sowie Maßnahmen im Wohnbau zur Erhöhung der Energieeffizienz sein.
Downloads
Schwebestaub in Ö Kurzfassung (PDF 668,56 kB )- Global 2000 Elf Schritte gegen Feinstaub (PDF 20,25 kB )
- Bundesarbeitskammer Ausführungen (PDF 23,1 kB )
- ÄrztInnen für eine gesunde Umwelt (PDF 30,29 kB )
- Greenpeace Forderungen an die LHs (PDF 38,94 kB )
08.06.2005, Lebensministerium V/2